Es gibt eine Vielzahl von Gesetzen und Richtlinien, die sich mit der Barrierefreiheit in verschiedenen Ländern und Regionen befassen. Diese Gesetze zielen darauf ab, den gleichberechtigten Zugang für Menschen mit Behinderungen in unterschiedlichen Lebensbereichen – einschließlich digitaler Inhalte – zu gewährleisten. Im Folgenden sind einige der wichtigsten Gesetze und Richtlinien aufgelistet, die sich mit Barrierefreiheit beschäftigen:
1. International: Web Content Accessibility Guidelines (WCAG)
- Die Web Content Accessibility Guidelines (WCAG), entwickelt vom World Wide Web Consortium (W3C), sind keine Gesetze, sondern globale Standards für die Barrierefreiheit von Webinhalten. Sie legen fest, wie Webseiten gestaltet werden sollten, um für Menschen mit verschiedenen Behinderungen zugänglich zu sein. Viele nationale und regionale Gesetzgebungen basieren auf den WCAG.
2. Europäische Union (EU)
- EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen:
- Diese Richtlinie verpflichtet alle öffentlichen Stellen in der EU (z. B. staatliche Behörden, Bildungseinrichtungen), ihre Webseiten und mobilen Anwendungen barrierefrei zu gestalten. Sie ist seit September 2018 in Kraft und bezieht sich auf die WCAG als technischen Standard.
- Europäische Barrierefreiheitsrichtlinie (European Accessibility Act, 2019):
- Diese Richtlinie erweitert die Barrierefreiheit auf eine Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen, darunter Webseiten, mobile Apps, elektronische Kommunikationsdienste, Online-Banking und E-Commerce. Unternehmen müssen bis 2025 sicherstellen, dass diese barrierefrei zugänglich sind.
- Europäische Grundrechtecharta:
- In Artikel 21 und Artikel 26 wird die Nichtdiskriminierung von Menschen mit Behinderungen und deren Integration in das gesellschaftliche Leben betont.
3. Deutschland
- Behindertengleichstellungsgesetz (BGG):
- Das BGG definiert Barrierefreiheit als Grundrecht und legt fest, dass öffentliche Stellen des Bundes ihre digitalen Angebote barrierefrei gestalten müssen. Es bildet die Grundlage für die weiteren Regelungen zur Barrierefreiheit in Deutschland.
- Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0):
- Die BITV 2.0 konkretisiert die Anforderungen der EU-Richtlinie 2016/2102 und gilt für alle öffentlichen Stellen auf Bundesebene in Deutschland. Sie basiert auf den WCAG und verlangt, dass Websites und mobile Anwendungen von Behörden barrierefrei sein müssen.
- Bundesteilhabegesetz (BTHG):
- Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen, einschließlich der digitalen Welt, zu verbessern.
- Landesgesetze:
- Viele Bundesländer in Deutschland haben zusätzlich eigene Gesetze zur Barrierefreiheit, wie z. B. das Bayerische Behindertengleichstellungsgesetz.
4. Vereinigte Staaten
- Americans with Disabilities Act (ADA):
- Der ADA von 1990 ist eines der bekanntesten Gesetze zur Barrierefreiheit und deckt den Zugang zu physischen sowie digitalen Räumen ab. Er fordert, dass Unternehmen und Organisationen, einschließlich öffentlicher und privater Anbieter, barrierefreien Zugang zu ihren Dienstleistungen bieten. In Bezug auf Websites wird der ADA zunehmend als rechtliche Grundlage verwendet, um digitale Barrierefreiheitdurchzusetzen, auch wenn dies nicht ausdrücklich im Gesetz steht.
- Section 508 des Rehabilitation Act:
- Section 508 fordert, dass alle IT-Systeme und digitalen Inhalte der US-Bundesregierung barrierefrei sein müssen. Sie basiert auf den WCAG und legt fest, dass Menschen mit Behinderungen die gleichen digitalen Informationen und Dienstleistungen erhalten müssen wie alle anderen.
5. Kanada
- Accessible Canada Act (ACA):
- Dieses Gesetz wurde 2019 verabschiedet und zielt darauf ab, Kanada bis 2040 vollständig barrierefrei zu machen. Es legt Anforderungen für die Barrierefreiheit in Bereichen wie Information und Kommunikation, Transport und digitale Technologien fest.
- Ontarians with Disabilities Act (AODA):
- Dieses Gesetz regelt die Barrierefreiheit in der Provinz Ontario und verlangt, dass öffentliche und private Organisationen digitale Inhalte und Dienstleistungen barrierefrei gestalten. Der AODA orientiert sich ebenfalls an den WCAG.
6. Vereinigtes Königreich
- Equality Act 2010:
- Dieses Gesetz verbietet Diskriminierung aufgrund von Behinderungen und verlangt, dass Unternehmen und Organisationen angemessene Vorkehrungen treffen, um Zugang zu ihren Dienstleistungen – einschließlich digitalen Angeboten – zu ermöglichen.
- Public Sector Bodies (Websites and Mobile Applications) Accessibility Regulations 2018:
- Diese Verordnung implementiert die EU-Richtlinie 2016/2102 und fordert, dass öffentliche Stellen in Großbritannien ihre Webseiten und mobilen Anwendungen barrierefrei gestalten.
7. Australien
- Disability Discrimination Act (DDA):
- Der DDA verbietet Diskriminierung aufgrund von Behinderungen in vielen Bereichen des Lebens, einschließlich digitaler Inhalte. Webseiten, die nicht barrierefrei sind, könnten nach dem DDA als diskriminierend angesehen werden.
8. Andere Länder
Viele Länder haben ähnliche Gesetze oder Richtlinien zur Förderung der Barrierefreiheit, oft in Übereinstimmung mit internationalen Standards wie den WCAG. Dazu gehören beispielsweise Japan, Südafrika und Brasilien, die ihre eigenen nationalen Gesetze zur Barrierefreiheit entwickelt haben.
Fazit:
Die Barrierefreiheit wird international zunehmend gesetzlich verankert, um den gleichberechtigten Zugang zu physischen und digitalen Dienstleistungen sicherzustellen. In vielen Fällen beruhen die nationalen Gesetze auf den Web Content Accessibility Guidelines (WCAG), die als weltweiter Standard für barrierefreie digitale Inhalte gelten.
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